Adventskalender mit CC-Musik

Alle Jahre wieder befüllt der Musikpiraten e.V. einen musikalischen Adventskalender mit Creative Commons-Songs. 24 Türchen warten darauf geöffnet zu werden, hinter jedem verbirgt sich ein Song, der irgendetwas mit Weihnachten, der Weihnachtszeit oder dem Winter zu tun hat. Da die Songs unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht worden sind, dürfen sie bei Gefallen also auch vollkommen legal kopiert und weiterverbreitet werden. (Aber aufgepasst: Einige Songs sind unter Lizenzen veröffentlicht worden, die die kommerzielle Nutzung untersagen!)

Der Drops ist noch nicht gelutscht!

PIRATENPARTEI skeptisch, ob Basiswillen der Grünen im Landtag auch umgesetzt wird

Am Samstag, den 18.11.17 fand in Hanau die Landesmitgliederversammlung der Grünen statt, bei der es unter anderem um ein hochbrisantes Thema ging: Einen Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung des hessischen Verfassungsschutzes, der in seiner 1. Lesung in der Planarsitzung am darauffolgenden Dienstag, den 21.11.17 im hessischen Landtag verhandelt wurde.

Konkret geht es um den Einsatz der auch verfassungsrechtlich hochumstrittenen  Staatstrojaner-Software, inzwischen auch bekannt als HessenTrojaner, die sich absichtlich ungeschlossen belassene  Software-Sicherheitslücken vom Typ #WannaCry zu Nutze macht, um  unbemerkt in Computer und Smartphones der betroffenen Besitzer  einzubrechen und das System zwecks Totalausspähung zu übernehmen.

Was dabei unerwähnt bleibt, ist die Tatsache, dass die Dateien auf  den gekaperten Computern und Smarphones modifiziert werden könnten. Einer Manipulation von "Beweismitteln" würden somit Tür und Tor geöffnet - höchst bedenklich auch vor dem Hintergrund des Versagens der Behörden im Zusammenhang mit der NSU-Affäre. [VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=SfwPz6MY4sQ&feature=youtu.be]

 

Vor dem Veranstaltungsort des grünen Landesparteitages trafen sich am 18.11.17 zu einer  Mahnwache diverse Netzaktivisten, darunter Leute vom CCC Darmstadt, den Freifunkern und natürlich einer Vielzahl von Mitgliedern der Piratenpartei. Unter ihnen der zweite Vorsitzende Michael Behrendt und der ehemalige politische Geschäftsführer des Bundesverbandes, Kristos Thingilouthis.

 


Laut dem Online-Artikel der Frankfurter Rundschau vom 18.11.17 wurde das Thema Staatstrojaner auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen ebenfalls kontrovers diskutiert. Am Ende entschied sich die grüne Parteibasis mit einer knappe Mehrheit von 101 Stimmen zu 95 Gegenstimmen gegen einen Einsatz des  Staatstrojaners. Maßgeblich beteiligt waren auf der Contra-Seite der Grünen auch ehemalige Piratenpolitiker.
 

Grüne Basis nur knapp gegen Hessentrojaner

Hier sollte ein Bild des Veranstaltungsorts mit Plakaten der Piraten zu sehen seinDie Grünen in Hessen haben sich auf ihrer Landesmitgliederversammlung mit einer denkbar knappen Mehrheit mit 101 von 200 Stimmen gegen den Antrag des Landesvorstands und für die Ablehnung von Staatstrojanern entschlossen.

Piraten aus Hessen hatten zusammen mit dem Chaos Computer Club Darmstadt vor dem Gebäude eine Mahnwache abgehalten und mit Flyern an die Versammlung appelliert, eine staatliche Schadsoftware abzulehnen.

»Wir sind gespannt, ob die Grünen im Landtag das Votum ihrer Basis ernst nehmen. Wir haben in Baden-Württemberg gesehen, dass Grüne in Koalitionen mit der CDU Bürgerrechte und IT-Sicherheit eher als Verhandlungsmasse betrachten«, sagt Michael Behrendt, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Hessen. »Als Piraten werden wir dafür sorgen, dass ein Staatstrojaner jedenfalls nicht ohne öffentliche Debatte verabschiedet wird«, so Behrendt weiter.

18.11. in Hanau: Hessentrojaner verhindern!

Hessentrojaner

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen plant ein neues Verfassungsschutzgesetz! Das soll auch die Nutzung eines „Staatstrojaners“ erlauben, also einer Software, die heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers gespielt wird und dort alles mitschneiden und manipulieren kann. Die Grünen haben noch die Chance dieses Gesetz zu verhindern, deshalb veranstalten wir eine Mahnwache am 18. November 2017 ab 10 Uhr vor der Landesmittgliederversammlung der hessischen Grünen (Schloßplatz 1 in Hanau).

Trojaner nutzen Sicherheitslücken, diese werden nicht gemeldet um sie zu beheben, sondern geheim gehalten und genutzt. Dies gefährdet die IT Sicherheit massiv, auch Kriminelle können diese Sicherheitslücke finden, nutzen und weiterverkaufen, wie gerade erst beim Ausbruch von "Wannacry" zu erleben war.

Ein "Hallo" vom neuen PolGF

Michael Weber 2017 by Sebulino

Liebe HessenPiraten,

Für alle nicht auf Twitter aktiven unter euch, auch auf diesem Wege nun noch einmal vielen Dank für euer Vertrauen, mich als euren neuen Politischen Geschäftsführer gewählt zu haben. Es wird gewiss kein Zuckerschlecken werden, aber ich werde mir viel Mühe geben und hoffe auf eure tatkräftige Unterstützung. Ich denke auch, wir haben am Samstag ein gutes Team zusammengestellt. Dabei kam es mir nicht nur darauf an, dass die Leute ambitioniert sind, sondern vor allem auch miteinander auskommen. Sonst läuft es nicht. ;-)

Hessische Piraten wählen neuen Vorstand

LaVo 2017/2018

Auf ihrem Parteitag auf der Burg Hessenstein haben die hessischen Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden Herberst Förster als Vorsitzender (94%, Frankfurt) und Nicole Staubus als Schatzmeisterin (100%, Frankenberg). Neu im Vorstand sind Michael Behrendt (Stellvertretender Vorsitzender, 88%, Korbach), Dr. Michael Weber (Politischer Geschäftsführer, 66%, Marburg), Daniél Mula-Kerkmann (Generalsekretär, 61%, Schlüchtern) sowie Dr. Aljoscha Kreß (61%, Frankfurt) und Maximilian Rath (Schwalmstadt) als Beisitzer. Maximilian Rath ist mit 15 Jahren das jüngste Mitglied im Vorstand und wurde mit einer Zustimmung von 83% gewählt.

Wieder zwei Hessen im Bundesvorstand

Ende Oktober haben sich fast 300 Piraten zum Bundesparteitag in  Regensburg getroffen. Es wurden alle satzungsgemäß eingereichten Anträge behandelt. Informationen zu den Anträgen gibt es im Wiki unter https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsporta... Im frisch gewählten Vorstand sind auch wieder zwei Hessen vertreten. Lothar Krauß wurde im seinem Amt als Schatzmeister bestätigt, Sebastian Alscher ist als 2. Vorsitzender neu im Bundesvorstand.

Hessische Grüne: Keine klare Haltung zu Bürgerrechten erkennbar

Die Piratenpartei Hessen lässt an der Ankündigung, dass die schwarz-grüne Landesregierung, die die Kontrollfunktionen des Parlaments über den Verfassungsschutz stärken möchte, kein gutes Haar. Herbert Förster, Vorsitzender des Landesverbands kommentiert:

»Es ist seit langem nötig, dem Verfassungsschutz mehr auf die Finger zu schauen. Doch dass er ermächtigt werden soll, Quellen-TKÜ und verdeckte Online-Durchsuchung zu nutzen, zeigt, dass die Kontrollfunktionen des Parlaments nur dazu vorgesehen ist, den GRÜNEN eine Ausrede für ihre Zustimmung zu geben. Im Land Berlin wurden trotz Richtervorbehalt innerhalb  eines Jahres mehr als eine Millionen Telefonate abgehört, die Internetüberwachung wurde nahezu verdoppelt und in neun Jahren wurde kein einziger Antrag zur Überwachung abgewiesen. Die Stasi wäre froh gewesen, hätte sie solche Möglichkeiten gehabt.

Auf Bundesebene sind die Grünen gegen die Maßnahme, die sie jetzt in Hessen durchwinken, um noch ein paar Monate an den Hebeln der Macht zu sitzen. Ich finde diese Verhalten einfach nur widerlich.«

Aufstockung Verfassungsschutz Hessen - ein Vergleich

Ein Piratengedanke von Juergen Erkmann,

Lassen wir für einen Moment die Tatsache außer Acht, dass Minister Beuth die Eckpunkte zweier Gesetzgebungsinitiativen der Presse vorstellt, die weder den Pressevertretern, noch den Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, geschweige denn den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes vorliegen. Lassen wir für einen Moment außer Acht, dass der

NSU-Untersuchungsausschuss und die kritische Auseinandersetzung mit dem Einsatz und Umgang mit "V-Leuten" scheinbar nahezu unbeeindruckt an den Regierungsparteien vorbei ging. Lassen wir ebenfalls außer Acht, dass der hochkritische und hoch kritisierte Einsatz der Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung, besser bekannt als Staatstrojaner, für CDU und GRÜNE offenbar alternativlos ist. Richten wir unser Augenmerk also "lediglich" auf die geplante Aufstockung der Planstellen im Hessischen Verfassungsschutz und stellen diese Zahlen anderen Behörden gegenüber.

Landesparteitag am 11./12. November 2017 Jugendherberge auf der Burg Hessenstein

Burg Hessenstein

Am 11./12. November 2017 findet in der in der Jugendherberge auf der Burg Hessenstein in Vöhl-Ederbringhausen ein der nächste Landesparteitag statt. Auf dem Parteitag in diesem Jahr werden wir den Vorstand und das Landesschiedsgericht neu wählen und in den Landtagswahlkampf 2018 starten. Mit Sicherheit wird auch die Zukunft des Landesverbandes Hessen ein wichtiges Thema sein.

Zeit: 
11. November 2017 - 10:00 - 12. November 2017 - 15:00
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